Bundesregierung stoppt Datenbankprojekt ELENA
Wie das Wirtschafts- und Arbeitsministerium im Juli gemeinsam mitteilten wird der „Elektronische Entgeltnachweis“ (ELENA) schnellstmöglich eingestellt. Begründet wird das Aus mit Problemen beim Datenschutz
und zu hohen Kosten insbesondere für die öffentlichen Haushalte. Allein die Kommunen sprechen von einer Mehrbelastung durch ELENA in einer Höhe von bis zu 240 Millionen Euro.
Neben den finanziellen Hemmnissen, kam es schon in einer früheren Phase zu organisatorischen Verzögerungen bei der Realisierung des Projekts. So wurde der ursprünglich auf 2012 festgelegte Startermin bereits im November 2010 um zwei Jahre verschoben.
Gespeicherte Daten werden gelöscht
Per Gesetz sollen die bereits gespeicherten Daten "unverzüglich" gelöscht werden und die Arbeitgeber entsprechend von der elektronischen Meldepflicht befreit. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie auf den Weg gebracht. Des Weiteren soll auf Basis der Erfahrungen mit ELENA, ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung erarbeitet werden. Nähere Details dazu wurden bisher nicht genannt.
ELENA sollte Entbürokratisierung bringen
Anfang 2010 startete die erste Stufe von ELENA. Arbeitgeber wurden gesetzlich verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Genutzt wurden diese Daten bei der Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Erhofft wurde sich eine Entbürokratisierung und Erleichterung für das Lohnmeldeverfahren durch Wegfall der Papierbescheinigungen von Arbeitgebern für die Ämter und Behörden.
Weitere Informationen finden Sie direkt auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.